Europawahl 2009 in Österreich
Das Datum für die Europawahl 2009 in Österreich, welche im Zuge der EU-weiten Europawahl 2009 stattfand, war für den 7. Juni 2009 festgelegt. Einleitend sei an dieser Stelle angemerkt, dass in Österreich nur 17 statt der bisherigen 18 von insgesamt 736 Sitzen im Europäischen Parlament vergeben wurden. Die fünf Parteien SPÖ (Sozialdemokratische Partei Österreichs), ÖVP (Österreichische Volkspartei), FPÖ (Freiheitliche Partei Österreichs), GRÜNE (Die Grünen – Die grüne Alternative) und MARTIN (Liste Dr. Martin) sind bereits im Europaparlament vertreten. Darüber hinaus traten im Rahmen der Europawahl 2009 in Österreich das bereits im österreichischen Nationalrat vertretene BZÖ (Bündnis Zukunft Österreich) sowie die KPÖ (Kommunistische Partei Österreichs) und die JuLis (Jungen Liberalen) an. Ebenso war es der europakritischen Partei Libertas ein großes Bedürfnis, an der Europawahl 2009 in Österreich teilzunehmen. Die Partei scheiterte jedoch an der Tatsache, dass sie die für eine mögliche Kandidatur nötigen 2.600 Unterschriften nicht erbringen konnte. Auch das Liberale Forum, dem es sogar gelungen war, in der vorherigen Legislaturperiode eine Europaabgeordnete zu stellen, trat nicht zur Wahl an. Grund hierfür waren mangelnde Unterstützungserklärungen.
Die Öffnungszeiten der Wahllokale im Rahmen der Europawahl 2009 in Österreich wurden in den einzelnen Orten, Städten und Gemeinden unterschiedlich geregelt. Wahlschluss war jedoch für alle am 7. Juni 2009 um 17 Uhr. Die Wähler konnten ebenso die Möglichkeit der Briefwahl in Abspruch nehmen.
Endergebnis
| Partei | Wahl 2009 | Änderung zu 2004 | Sitze im Europaparlament | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| ÖVP | 30,0 % | - 2,7 % | 6 (unverändert) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| SPÖ | 23,7 % | - 9,6 % | 4 (- 3) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| MARTIN | 17,7 % | + 3,7 % | 3 (+ 1) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| FPÖ | 12,7 % | + 6,4 % | 2 (+ 1) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| GRÜNE | 9,9 % | - 3,0 % | 2 (unverändert) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| BZÖ | 4,6 % | - | 0 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| JuLis | 0,7 % | - | 0 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| KPÖ | 0,7 % | - 0,1 % | 0 |
Tatsache ist, dass die Wahlbeteiligung im Gegensatz zur letzten Europawahl um ganze 3,6 Prozentpunkte gestiegen ist. Dies bedeuetet einen Anstieg der Wahlbeteiligung im Rahmen der Europawahl 2009 in Österreich auf 46,0%. Die Hochrechnung erschien zunächst relativ eindeutig ; trotz allem ergab sich im Zuge der Auszählung der Wahlkarten eine Verschiebung von einem Mandat der SPÖ zu den GRÜNEN. Weiters ist an dieser Stelle zu erwähnen, dass jeweils ein weiterer Abgeordneter für die SPÖ und das BZÖ ins Europaparlament würden, sofern der Vertrag von Lissabon im Laufe der Legislaturperiode in Kraft treten sollte. Nach der Sitzung der Bundeswahlbehörde erfolgte die Bekanntgabe des feststehenden, endgültigen Wahlergebnisses am 24. Juni 2009.
Die Ausgangslage der Europawahl 2009 in Österreich gestaltete sich wie folgt: Im Rahmen der Europawahl 2004 bewies sich die SPÖ nach 1999 als erneut stimmenstärkste Partei Östereichs. Gegenüber der Vorjahreswahl 1999 war es der SPÖ erfolgreich gelungen, 1,62% zuzulegen. Demzufolge konnte die Partei 33,33% sowie ganze 7 Mandate erzielen. Die ÖVP landete im Zuge der Europawahl 2004 auf dem zweiten Platz und erreichte damit 32,70%. Den dritten Platz belegte die „Liste Dr. Hans-Peter Martin – für echte Kontrolle in Brüssel“, welche im Jahre 2004 zum ersten Mal angetreten war. Hans-Peter Martin war ein ehemaliger Abgeordneter der SPÖ und konnte einige Stimmen der damals geschwächten FPÖ für sich beanspruchen. 2004 gelang es ihm, 13,98% der Stimmen sowie zwei Mandate zu erreichen. Die Grünen landeten wie schon 1999 auch im Rahmen der Europawahl 2004 auf dem vierten Platz. Sie gewannen 3,6% und konnten infolgedessen ihren Stimmenanteil auf 12,89% erhöhen. Die Anzahl der Mandate blieb unverändert mit 2 Sitzen im Europaparlament. Die FPÖ hingegen verlor bei der Europawahl 2004 im Vergleich zu jener im Jahre 1999 17,09%. Demnach gelang es der FPÖ mit einem Stimmenanteil von 6,31% nur mehr noch eines der damaligen fünf Mandate im Europaparlament zu halten.
Das Wahlrecht in Österreich können all jene Personen für sich beanspruchen, die einerseits über die österreichische Staatsbürgerschaft verfügen und andererseits einen festen Wohnsitz in Österreich besitzen. Außerdem ist es Voraussetzung, dass Wahlberechtigte spätestens am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben und am Stichtag, dem 31. Mai 2009, in die Wählerevidenz einer österreichischen Gemeinde eingetragen sind. Darüber hinaus gelten im Rahmen der Europawahl auch Auslandsösterreicher ohne Wohnsitz in Österreich sowie nicht-österreichische Unionsbürger mit Hauptwohnsitz in Österreich als stimmberechtigt, sofern diese in die Europwa-Wählerevidenz aufgenommen wurden und das 16. Lebensjahr am Wahltag bereits vollendet haben. Das sogenannte passive Wahlrecht können all jene Person im Rahmen der Europwahl für sich beanspruch, sofern sie selbst wahlberechtigt sind und am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben.
Laut der Bundeswahlbehörde gelten bei der Europawahl 6.362.526 Personen als wahlberechtigt. Das sind um 313.397 Personen bzw. 5,2% mehr als bei der letzten Europawahl im Jahre 2004, bei der damals sowohl 16- als auch 17-jährige noch nicht die Wahlerlaubnis hatten. Was die Öffentlichkeitsarbeit des Wahlprogrammes betrifft, so sei festgehalten, dass dies über einzelne Firmen, die sich auf die CD / DVD Herstellung spezialisiert haben, abgewickelt wurde. So wurden an öffentlichen Plätzen kurz vor der Wahl Unmengen an CDs verteilt, um die Publikation des Wahlprogrammes etwas „moderner“ und vielleicht auch überzeugender als sonst zu gestalten. Ob man sich auch bei den nächsten Europawahlen das Wahlprogramm einzelner Parteien via CDs oder DVDs direkt auf den Flat Screen TV holen kann, ist noch offen. Anmerkung: Per SMS Free konnten sich die Wähler zu jedem Zeitpunkt über den aktuellen Stand der Wahlergebnisse informieren.
- 3.314.671 Frauen (52.1%, +136.221 vgl. mit 2004)
- 3.047.855 Männer (47.9%, +177.176 vgl. mit 2004)
Spitzenkandidaten der Parteien
- SPÖ: Hannes Swoboda
- ÖVP: Ernst Strasser
- MARTIN: Hans-Peter Martin
- GRÜNE: Ulrike Lunacek
- FPÖ: Andreas Mölzer
- KPÖ: Günther Hopfgartner
- JuLis: Hannes Müllner
- BZÖ: Ewald Stadler