Wähle dein Europa

Das Datum für die Europawahl 2009 in Italien war an zwei Tagen festgesetzt worden, nämlich am 6. Und 7. Juni 2009. Die Wahl in Italien fand im Zuge der im Rahmen der ganzen EU abgehaltenen Europawahl 2009 statt. Das Endergbnis brachte Italien ganz 72 Sitze im Europaparlament. Insgesamt konnten 736 Sitze im Europäischen Parlament vergeben werden. Im Falle des in-Kraft-tretens des Vertrages von Lissabon während der Legislaturperiode 2009-14 wird Italien die Möglichkeit haben, einen weiteren italienischen Abgeordneten in das Europaparlament nachzuschicken. Die Öffnung der Wahllokale in Italien wurde am ersten Wahltag, den 6. Juni 2009, zwischen 15 und 22 Uhr, am zweiten Wahltag, den 7. Juni 2009, zwischen 7 und 22 Uhr festgelegt.

Die Europawahl 2009 in Italien dauerte, wie auch die letzte Wahl im Jahre 2004, genau zwei Tage lang. Im Rahmen der Wahl kam das sogenannte Verhältniswahlrecht zum Tragen. Außerdem war das erste Mal eine Sperrklausel von landesweit 4 Prozent maßgeblich. Durch diese Sperrklausel wollte man der starken Zersplitterung der italienischen Parteienlandschaft Vorbeugung leisten.

Im Zuge der Europawahl 2009 in Italien wurde Italien in fünf Wahlkreise aufgeteilt. Diese gestalten sich wie folgt:

• Italia nord-occidentale (Nordwestitalien: Piemont, Aostatal, Ligurien, Lombardei – 19 Sitze),
• Italia nord-orientale (Nordostitalien: Venetien, Trentino-Südtirol, Friaul-Julisch Venezien, Emilia-Romagna – 13  Sitze),
• Italia centrale (Mittelitalien: Toskana, Umbrien, Marken, Latium – 14 Sitze),
• Italia meridionale (Süditalien: Abruzzen, Molise, Kampanien, Apulien, Basilikata, Kalabrien – 18 Sitze) und
• Italia insulare (Inseln: Sizilien, Sardinien – 8 Sitze).

Im Rahmen der Europawahl 2009 in Italien wurden 78 Abgeordnete gewählt. Seit diesem Geschehnis hat sich die italienische Parteienlandschaft einer tiefgreifenden Veränderung unterzogen: Es kam zu zahlreichen Neugründungen und Parteienfusionierungen untereinander – und dies sowohl auf der linken als auch auf der rechten Seite des politischen Spektrums in Italien.

Die 78 Parlamentarier, die im Zuge der Europawahl 2009 in Italien gewählt wurden, verteilten sich wie folgt:

• L’Ulivo 31,08 %, 24 Sitze – davon 12 Abgeordnete der Linksdemokraten (Fraktion: SPE), 7 von La Margherita (ALDE), 2 der Socialisti Democratici Italiani (SPE), 1 des Movimento Repubblicani Europei (ALDE), 1 der Südtiroler Volkspartei (EVP-ED) sowie 2 parteilose Abgeordnete (SPE)
• Forza Italia 20,93 %, 16 Sitze (EVP-ED)
• Alleanza Nazionale 11,49 %, 9 Sitze (UEN)
• Rifondazione Comunista 6,06 %, 5 Sitze (GUE-NGL)
• Unione dei Democratici Cristiani e Democratici di Centro 5,89 %, 5 Sitze (EVP-ED)
• Lega Nord 4,96 %, 4 Sitze (Ind/Dem, später UEN)
• Federazione dei Verdi 2,47 %, 2 Sitze (Grüne-EFA)
• Partito dei Comunisti Italiani, 2,42 %, 2 Sitze (GUE-NGL)
• Partito Radicale, 2,25 %, 2 Sitze (ALDE)
• Italia dei Valori, 2,14 %, 2 Sitze (ALDE, SPE)
• Nuovo Partito Socialista Italiano, 2,04 %, 2 Sitze (EVP-ED)
• UDEUR, 1,29 %, 1 Sitz (EVP-ED)
• Alternativa Sociale, 1,23 %, 1 Sitz (fraktionslos)
• Partito Pensionati, 1,15 %,1 Sitz (EVP-ED)
• Fiamma Tricolore, 0,73 %, 1 Sitz (fraktionslos, 2007 vorübergehend ITS)

Wie vorhin bereits angesprochen, haben sich seit der Wahl 78 italienischer Abgeordneter zahlreiche Veränderungen hinsichtlich Parteineugründungen, Fusionierungen sowie Umbenennungen ergeben. Diese seien an folgend kurz erwähnt und erläutert:

• Jene Parteien, die sich im Jahre 2004 zusammen im Bündnis „Ulivo“ der Wahl stellten (Ausnahme: Südtiroler Volkspartei), sind zur neu gegründeten Partito Democratico (PD) fusioniert. Diese Partei währte nicht lange, denn kurze Zeit später hat sich aus der Partito Democratico die sogenannte Sinistra Democratica mit 3 Abgeordneten der SPE-Fraktion abgespalten. Die jeweiligen Abgeordneten der PD verweilten bei ihren eigenen Fraktionen, denen sie schon vor der Vereinigung zur PD angehört hatten.
• Es erfolgte die Vereinigung bzw. Fusionierung der Forza Italia, Alleanza Nazionale und der UDEUR mit einigen anderen kleinen Parteien ohne Vertreter im Europäischen Parlament zum sogenannten neuen Popolo della Libertà (PdL).
• Die Unione die Democratici Cristiani e Democratici di Centro umfasst nur noch zwei Europaabgeordnete, nachdem sich mehrere Parteiaustritte vollzogen haben. Somit vereinigt sich die Unione die Democratici Cristiani e Democratici di Centro mit einigen anderen kleinen Parteien und nennt sich nach der Fusionierung mit diesen fortan Unione di Centro (UdC).
• Die beiden Parlamentarier der Nuovo Partito Socialista Italiano schlossen sich im Jahre 2007 der SPE-Fraktion an. Daraufhin traten sie der neu gegründeten Partito Socialista bei.
• Die Partito Radicale blieb weiterhin in ihrer ursprünglichen Konstellation bestehen, benannte ihren Parteinamen jedoch in Radicali Italiani um.